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Ralf Christoffers
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Frage von Gunter F. •

Frage an Ralf Christoffers von Gunter F.

Sehr geehrter Herr Christoffers,

seit letztem Herbst ist die schwedische Linkspartei in der dortigen Regierung vertreten. Diese vertritt die Ansicht, dass Vattenfall die Tagebaue in der Lausitz schließen soll, weil nur so Umweltziele wie Senkung der Feinstaubbelastung und des CO2 Ausstosses erreichbar sind.

Wie stehen Sie zu dieser Frage? Sollen die Tagebaue in der Lausitz ggf. nach Verkauf durch Vattenfall von einem neuen Eigentümer weitergeführt werden oder ist es aus Ihrer Sicht sinnvoller darüber nachzudenken, die Tagebaue zu schliessen und den Menschen durch Förderung von Innovation und Technologie neue Chancen am Arbeitsmarkt zu geben?

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Flügel,

vielen Dank für Ihre Anfrage, verbunden mit der Bitte um Entschuldigung, dass ich erst jetzt antworten konnte. Die schwedische Linkspartei ist nicht Regierungspartei in Schweden. Allerdings hat sie sich nach meinen Informationen gegen einen Ausstieg von Vattenfall aus der Braunkohle in der Lausitz ausgesprochen, auch weil sie der Auffassung ist, dass sich Vattenfall nicht der Verantwortung entziehen sollte und den Ausstieg aus der Braunkohle bis 2030 gemeinsam mit der Region realisieren sollte. Der mittelfristige Ausstieg aus der Braunkohle ist auch das erklärte Ziel der LINKEN in Brandenburg. Das wiederum kennzeichnet auch den Zeithorizont in der sich dieser Ausstieg vollziehen muss. Was den möglichen Verkauf der Braunkohlensparte Vattenfalls in der Lausitz betrifft, so ist das zunächst eine Entscheidung des Unternehmens. Und genauso verhält es sich bei einem möglichen Weiterverkauf in Bezug auf die Fortführung des Abbaus. Im Übrigen ist beides zu tun: Den mittelfristigen Ausstieg aus der Braunkohle durch die weitere Förderung von Innovation und Technologien zu begleiten, um so neue Entwicklungschancen für die Lausitz zu schaffen. Ein Prozess, der im Übrigen schon verläuft und in dessen Umsetzung sich in der Lausitz sowohl Wissenschaft , Tourismus und neue Industrien entwickeln.

Mit freundlichen Grüßen
Ralf Christoffers