Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 29.04.2024

Meine Wehrpflicht ist nach vollständiger Ableistung des Dienstes im Katastrophenschutz gem. Par. 13 a Abs 2 Wehrpflichtgesetz erloschen.

Portrait von Jan Plobner
Antwort von Jan Plobner
SPD
• 29.07.2024

Der aktuelle §9 ist ein Kompromiss, da es wichtig war, dass Gesetz endlich durch den Bundestag zu bringen.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 05.01.2024

Sollte in Zukunft in Deutschland die Wehrpflicht oder Dienstpflicht eingeführt werden, wäre eine derartige Vereinbarung erneut möglich und sinnvoll , damit ausgeschlossen ist, dass Personen mit doppelter Staatsbürgerschaft mehrfach zum Wehrdienst herangezogen werden oder von Sanktionen betroffen sind. 

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 22.01.2024

dazu habe ich mich bereits mehrfach öffentlich geäußert, zum Beispiel hier: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-marie-agnes-strack-zimmermann-lehnt-neue-wehrpflicht-debatte-ab-a-454649ae-648f-402b-bc63-e953c0e9d59a

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort von Metin Hakverdi
SPD
• 02.02.2024

Es ist wichtig zu betonen, dass das Asylrecht ein grundlegendes Menschenrecht ist und in Deutschland nach Artikel 16a des Grundgesetzes sowie internationalen Vereinbarungen, wie der Genfer Flüchtlingskonvention, geschützt wird.

Frage von Markus P. • 25.12.2023
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 02.07.2024

Die Ukraine wurde von Russland brutal überfallen und der Terrorstaat Russland begeht dort einen genozidalen Angriffskrieg.

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