Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Lohmann
Antwort von Uwe Lohmann
SPD
• 02.09.2016

(...) Lassen Sie mich im Vorhinein eines klarstellen: Die SPD war und ist immer die Partei, die sich für eine gerechtere und nachhaltigere Gestaltung der Gesellschaft einsetzt. Dies gilt auch für das Thema Globalisierung. Daher nehmen wir die Sorgen der BürgerInnen zu TTIP und CETA sehr ernst. (...)

DrTimStoberockKandidierendenfoto
Antwort von Tim Kristian Stoberock
SPD
• 07.09.2016

(...) Ich glaube aber, dass bei allen Vorteilen, die für den Freihandel sprechen, TTIP tot ist und das ist auch gut so. Denn TTIP hat zum einen erhebliche Nachteile in sich, zum anderen ist TTIP, vielleicht nicht immer ganz zu Recht zu einem Chiffre der Globalisierung geworden, die ganz viele Menschen ablehnen. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort von Andreas Dressel
SPD
• 23.09.2016

(...) So sieht CETA eben keine Entmachtung politischer Entscheidungsträger vor, sondern betont vielmehr vor dem Hintergrund einer freiwilligen regulatorischen Zusammenarbeit der Vertragspartner, dass die regulatorische Hoheit der jeweiligen Parlamente zu keinem Zeitpunkt angetastet werden soll. Auch stellt die Einrichtung eines öffentlich-rechtlichen Investitionsgerichtshofes eine erhebliche Verbesserung im Vergleich zu den bisherigen privatrechtlichen Investitionsschutzbestimmungen zwischen der Europäischen Union und Kanada dar. (...)

Portrait von Maja Lasić
Antwort von Maja Lasić
SPD
• 19.08.2016

(...) Bezüglich CETA hat noch keine abschließende Meinungsbildung innerhalb der SPD stattgefunden. Es hat sich zwar eine Menge bewegt. (...)

Antwort von Robert Drewnicki
SPD
• 14.08.2016

(...) Grundsätzlich gilt für die SPD: Wir wollen den globalen Handel gerecht gestalten und den Primat der Politik gegenüber den ungezügelten Marktkräften durchsetzen. Das ist unser politischer Anspruch. (...)

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