Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Axel Gerntke Die Linke • 27.09.2023 Wir setzen uns sehr fûr die Demokratisierung der Gesellschaft ein. Hierzu gehórt neben der Ausweitung von Mitbestimmungsrechten in Betrieben und Unternehmen und der stãrkeren Mitwirkungsmóglichkeit von Initiativen und Verbänden auch die Ausweitung direktdemokratischer Elemente.
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort ausstehend von Axel Wintermeyer CDU Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Daniel Dück FREIE WÄHLER • 03.10.2023 Bürgerwillen durchsetzen, jede Meinung zählt !
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Bianca Strauß BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.10.2023 Ein Zustimmungsquorum von 25 Prozent bei Volksentscheiden halte ich für angemessen. In einer Demokratie ist es wichtig, die Abstimmungsprozesse, um Mehrheiten zu organisieren, effizient halten, damit wir insgesamt handlungsfähig bleiben.
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort ausstehend von Brigitte Forßbohm Die Linke Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Ingeborg Groebel SPD • 03.10.2023 Eine Ergänzung um Elemente der direkten Mitbestimmung, wie sie Eingang in die Hessische Verfassung gefunden haben, kann sinnvoll sein - jedoch sollten diese m.E. nicht zu einer Aushöhlung des repräsentativen Systems führen.