Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Michaela Schwarz
Antwort von Michaela Schwarz
FDP • 04.10.2023

Bürgerentscheide benötigen einen wesentlichen Grad an Unterstützung der ganzen Bevölkerung. Die Quoren halten wir daher für angemessen.

Bianca Strauß
Antwort von Bianca Strauß
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.10.2023

Ein Zustimmungsquorum von 25 Prozent bei Volksentscheiden halte ich für angemessen. In einer Demokratie ist es wichtig, die Abstimmungsprozesse, um Mehrheiten zu organisieren, effizient halten, damit wir insgesamt handlungsfähig bleiben.

Carola Gottas, schulterlange rot-braune Haare, bunte Kette, schwarzes Oberteil mit weißer Strickjacke
Antwort von Carola Gottas
Die Linke • 27.09.2023

Ich bin dafür, das Quorum niedriger anzusetzen und auch die zweite Unterschriftensammlung, welche bei den Gemeinden erfolgen muss, zu vereinfachen