Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johannes M. • 07.03.2019
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 09.04.2019 (...) Auf dem CDU-Parteitag im Dezember 2018 in Hamburg habe ich einen Antrag der CDU-Nordwürttemberg unterstützt, so wie viele andere Kollegen auch. Der Beschluss zum Antrag sieht vor, die Gemeinnützigkeit der DUH zu prüfen. Ich plädiere vor diesem Hintergrund für eine umfassende Sonderprüfung der DUH durch die zuständige Finanzverwaltung. (...)
Frage von Thomas S. • 15.12.2018
Antwort von Matthias Heider CDU • 15.01.2019 (...) In meinen Gesprächen mit der Automobilindustrie habe ich zuletzt sehr deutlich gemacht, wie sehr ich das schädliche Verhalten und die Manipulationen rund um die Dieseltechnologie ablehne. Im Übrigen habe ich gefordert, Entschädigungszahlungen, analog zu den Vereinigten Staaten, auch in Deutschland zu leisten. (...)
Frage von Martin K. • 11.12.2018
Antwort ausstehend von Steffen Bilger CDU Frage von Timo B. • 08.10.2018
Antwort von Judith Skudelny FDP • 20.11.2018 (...) Diese Liste der negativen Auswirkungen auf die Gesellschaft lässt sich noch weiter ergänzen. Die Quintessenz aus diesen Fällen lautet aber: Bürgerinnen und Bürger bezahlen für die Verfehlungen der Bundesregierung. (...)
Frage von Franz S. • 23.09.2018
Antwort ausstehend von Norbert Ringler SPD Frage von Daniel S. • 07.09.2018
Antwort von Stefan Balkheimer Die Linke • 10.09.2018 (...) Das kann ich mir vorstellen und zum Teil findet man ja schon seit langem "Bausteine" aus diesem Konzept" in unseren Forderungen und als politische Ziele in unseren Programmen, wie z.B. die Begrenzung der Einkommens- und Vermögensungleichheiten, die erweiterte Mitbestimmung für Arbeitnehmer und Öffentlichkeit, mehr Zeit für Vereinbarkeit von Familie und Beruf und eine Veränderung bei den Finanzmärkten und den damit verbundenen negativen Auswirkungen. (...)