Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 11.05.2026 von Christoph Ploß CDU

Die Belange der Mieter, etwa in Hinblick auf Kostensteigerungen, werden bei dem Gesetz berücksichtigt.

Portrait von Christoph de Vries
Antwort 20.04.2026 von Christoph de Vries CDU

Unser Ziel ist es sowohl zur Planungssicherheit beizutragen als auch die soziale Ausgewogenheit zu gewährleisten.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 08.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Die Linke fordert weitere Verbesserungen, damit die Wohnkosten in der Grundsicherung existenzsichernd sind.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 11.03.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

In den Konzepten für einen Mietendeckel, die wir diskutieren, wird Neubau ausdrücklich ausgenommen. Damit soll verhindert werden, dass Investitionen in zusätzlichen Wohnraum unattraktiv werden.

Portrait von Florian Hahn
Antwort 09.07.2026 von Florian Hahn CSU

Mieter werden vor überhöhten Nebenkosten infolge des Einbaus einer unwirtschaftlichen Heizung geschützt, indem Mieter und Vermieter in diesem Fall die Kosten je zur Hälfte tragen

Portrait von Kerstin Schreyer
Antwort 04.03.2026 von Kerstin Schreyer CSU

Ziel des Gesetzes ist, dass neue Heizungen in Zukunft überwiegend Co2-frei betrieben werden. Wir vertrauen aber darauf, dass die Bürger die für sie richtige Heizungsart wählen.