Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.
(...) Warum schreibe ich Ihnen das? Trotz dieser kommunalen Zuständigkeit gibt es das Erfordernis, dass Radschnellverbindungen zusätzlich durch das Wirtschaftsministerium festgelegt werden. Das ist die einzige Hürde in diesem Verfahren für Dresden, einen eigenen Antrag auf Planfeststellung einzureichen. (...)
(...) Aus den oben genannten Gründen ist der Ausbau des ÖPNV ein vorrangiges Ziel der FDP. (...)
