Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jakob C. • 25.07.2022
Sollten wir in Berlin und anderswo mehr Wolkenkratzer bauen?
Portrait von Kristin Brinker
Antwort 26.07.2022 von Kristin Brinker AfD

Grundsätzlich finde ich Hochhäuser in deutschen Großstädten durchaus zielführend und sinnvoll, wenn sie sich in das Stadtbild einfügen lassen.

Frage von Ole N. • 25.03.2022
Aktuell wird der Mietspiegel, Bau/Haus Kauf immer teurer, aufgrund von Touristen. Besonders Schlei Region. Als junge Familie gar nicht mehr tragbar. Würden sie was dagegen unternehmen ??Wenn ja was ?
Portrait von Birte Pauls
Antwort 29.03.2022 von Birte Pauls SPD

Die Lebensqualität und der soziale Zusammenhalt dürfen nicht unter Tourismus leiden. Touristisches Wohnen muss kommunal begrenzt werden.

Frage von Claus S. • 19.02.2022
Wann (und wenn ja: warum) hat die Bürgerschaft der Vergrößerung des geplanten Elbtower-Hochhauses um über 20 % zugestimmt, ohne dass der Kaufpreis für das Grundstück entsprechend angepasst wurde?
Portrait von Mathias Petersen
Antwort ausstehend von Mathias Petersen SPD
Frage von Eva G. • 15.11.2021
Wie findet eine Überprüfung der Ausgaben auf das Sparsamkeitsprinzip und auf das Wirtschaftlichkeitsgebotes statt?
Portrait von Harald Güller
Antwort 21.02.2022 von Harald Güller SPD

(...) bei Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sind die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten. (...)

Frage von Ralf K. • 23.09.2021
Guten Tag Frau Baerbock. Meine Frage: Kann der Bund einen bereits erstellten Flächennutzungsplan für (W) Wohnbauflächen ändern in eine FNP für Landwirtschaftliche Flächen und Wald?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 24.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ein Flächennutzungsplan ist eine kommunale Angelegenheit und wird durch einen Gemeinderatsbeschluss erlassen.

Frage von Timo W. • 23.09.2021
Hallo Frau Nanni, Sie haben in Ihrem Wahlprogramm gesagt, dass Sie mehr Natur in der Stadt wollen. Ich frage mich nur, wie dies möglich sein soll, wenn die Besiedlungsdichte so drastisch steigt?
Portrait von Sara Nanni
Antwort 20.06.2023 von Sara Nanni BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Um die Kommunen hier zu unterstützen, stellt die Bundesregierung aus dem Sondervermögen "Klima- und Transformationsfonds" 176 Mio dafür zur Verfügung.