Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alen C. • 11.02.2025
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 19.02.2025

Von Bashra al Assad halte ich nichts.

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 12.02.2025

Ein Krieg gegen die Kurden in Syrien stellt eine Gefahr sowohl für die Türkei als auch für Europa dar.

Sarah Lahrkamp
Antwort von Sarah Lahrkamp
SPD
• 21.01.2025

Die Einstufung, ob ein Land als sicheres Herkunftsland gilt, erfolgt durch ein Gesetz, das vom Bundestag beschlossen werden muss. Grundlage dafür sind die Kriterien, dass in dem Land keine politische Verfolgung stattfindet und die allgemeine Sicherheitslage als stabil angesehen wird

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort von Andrea Lindholz
CSU
• 13.01.2025

In Bezug auf die mögliche Aberkennung einer Aufenthaltserlaubnis, ist der gesamte Prozess, von der Prüfung bis zum Widerruf, bereits jetzt gesetzlich geregelt.

Portrait von Alexander Throm
Antwort von Alexander Throm
CDU
• 16.12.2024

Die Zeiten haben sich geändert; eine Aufnahme wird nicht mehr selbstverständlich und pauschal erfolgen.

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