Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ronny E. • 09.07.2026
Sehr geehrter Herr Schwartze, wie stellen Sie sich die psychotherapeutische Versorgung nach der Verabschiedung der geplanten Kürzungen durch das GKV-Stabilisierungsgesetz am kommenden Freitag vor?
Portrait von Stefan Schwartze
Antwort ausstehend von Stefan Schwartze SPD
Frage von Ronny E. • 09.07.2026
Sehr geehrte Frau Machalet, wie stellen Sie sich die psychotherapeutische Versorgung nach der Verabschiedung der geplanten Kürzungen durch das GKV-Stabilisierungsgesetz am kommenden Freitag vor?
Lachend am Geländer
Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD
Frage von Maximilian H. • 09.07.2026
Liebe Frau Machalet, wie planen Sie die ambulanten PsychotherapeutInnen zu schützen? Die angekündigten Reformen und Kürzungen entziehen vielen Menschen die Existenzgrundlage.
Lachend am Geländer
Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD
Frage von Axel F. • 09.07.2026
Ich habe rezidivierende Depression mit hoher Suizidgefahr und bekomme seit JAHREN keinen Therapieplatz – schon jetzt, vor der Budgetierung. Sie verknappen weiter. Wie viele wie mich nehmen Sie in Kauf
Portrait von Matthias Mieves
Antwort ausstehend von Matthias Mieves SPD
Frage von Axel F. • 09.07.2026
Sie sagen, die Fachperson entscheide über Notwendigkeit. Das Budget entscheidet über Vergütung. Was geschieht, wenn die Fachperson Notwendigkeit feststellt und das Budget erschöpft ist?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort ausstehend von Simone Borchardt CDU
Frage von Axel F. • 09.07.2026
Sie nennen die BSG-Mindeststandards eine "Sonderregel". Sind es verfassungsrechtl. gebotene Mindeststandards oder nicht? Und wie sichert ein Sicherstellungsauftrag ohne finanzierte Kapazität Versorgun
Portrait von Simone Borchardt
Antwort ausstehend von Simone Borchardt CDU