Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Taoufic A. • 10.08.2011
Antwort von Harald Wolf Die Linke • 23.08.2011 (...) Wie Sie inzwischen sicher der Presse entnommen haben, hat der Senat und haben die ihn tragenden Parteien aber Ihren Einfluss bei der Sparkasse geltend gemacht, so dass die Gebührenerhöhung weniger drastisch ausfällt als angekündigt. Statt 8,50 € soll nun eine Gebühr von 5 € erhoben werden. (...)
Frage von Joachim P. • 10.08.2011
Antwort von Annette Fugmann-Heesing SPD • 12.08.2011 (...) ich freue mich über den Zuspruch, den ich von den Bürger_innen und Wähler_innen erhalte. Sie wissen, dass ich mich als Senatorin und als Abgeordnete für solide Finanzen, eine seriöse Geschäftspolitik der landeseigenen Unternehmen und eine gesicherte Zukunft der Stadt eingesetzt habe und einsetze. (...)
Frage von Hans U. • 09.08.2011
Antwort von Uwe Gorski Tierschutzpartei • 16.09.2011 Dem Direktdandidaten der Grünen muss hier ein Missverständnis unterlaufen sein. (...)
Frage von Andreas H. • 09.08.2011
Antwort von Simon Weiß Einzelbewerbung • 16.08.2011 (...) Wir wollen die Vielfalt in dieser Stadt erhalten und dabei sicherstellen, dass niemand an den Rand gedrängt wird. Was die Stadtentwicklungspolitik angeht, werden wir dazu (...)
Frage von Regina S. • 09.08.2011
Antwort ausstehend von Marc Reinhardt CDU Frage von Hermann W. • 09.08.2011
Antwort von Steffen Ostehr Die Linke • 10.08.2011 (...) Deshalb unterstütze ich das Anliegen des Berliner Wassertisches, die Rückabwicklung der Verträge zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe umzusetzen. Vor einer Rückübertragung sind jedoch die zwischen dem Land Berlin und RWE abgeschlossenen Verträge im Detail zu prüfen. (...)