Antwort ausstehend von Marlene Mortler CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.04.2017 von Peter Bleser CDU
(...) Der Vorschlag zur Einrichtung einer Bundesfernstraßengesellschaft bzw. der Infrastrukturgesellschaft Verkehr soll daher die Aufgaben- und Ausgabenverantwortung möglichst in einer Hand synchronisieren. (...)
Antwort 06.04.2017 von Marco Bülow Die PARTEI
(...) Dieses Modell hat jedenfalls das Verkehrsministerium bestätigt. Es wäre also nichts anderes als eine "versteckte Privatisierung", die zulasten der Steuerzahler geht. (...)
Antwort ausstehend von Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 21.03.2017 von Thorsten Hoffmann CDU
(...) Bevor ich mir ein Urteil bilde, will ich mich erst einmal alle Seiten anhören. Als Abgeordnete haben wir laut Grundgesetz kein imperatives Mandat - aus guten Gründen. Wir sind allein unserem Gewissen verpflichtet. (...)
Antwort 21.03.2017 von Ulla Jelpke Die Linke
Sehr geehrter Herr Möller,
vielen Dank für ihre Fragen.