Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Bleser
Antwort 07.04.2017 von Peter Bleser CDU

(...) Der Vorschlag zur Einrichtung einer Bundesfernstraßengesellschaft bzw. der Infrastrukturgesellschaft Verkehr soll daher die Aufgaben- und Ausgabenverantwortung möglichst in einer Hand synchronisieren. (...)

Frage von Christopher B. • 18.03.2017
Frage an Marco Bülow von Christopher B. bezüglich Verkehr
Portrait von Marco Bülow
Antwort 06.04.2017 von Marco Bülow Die PARTEI

(...) Dieses Modell hat jedenfalls das Verkehrsministerium bestätigt. Es wäre also nichts anderes als eine "versteckte Privatisierung", die zulasten der Steuerzahler geht. (...)

Portrait von Thorsten Hoffmann
Antwort 21.03.2017 von Thorsten Hoffmann CDU

(...) Bevor ich mir ein Urteil bilde, will ich mich erst einmal alle Seiten anhören. Als Abgeordnete haben wir laut Grundgesetz kein imperatives Mandat - aus guten Gründen. Wir sind allein unserem Gewissen verpflichtet. (...)