Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans M. • 19.01.2023
Antwort von Sebastian Walter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.02.2023 Der Senatsbeschluss vom 29.11.2022 zur Gebührenbefreiung beim Abstellen beziehungsweise Parken von Fahrrädern, Pedelecs, Lastenrädern, Leichtkrafträdern sowie Motorrädern auf Verkehrsflächen des ruhenden Verkehrs darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch zuvor bereits das Parken auf KFZ-Stellplätzen erlaubt war - nun mit der Neuerung aber explizit kostenfrei ist.
Frage von Dieter W. • 19.01.2023
Antwort ausstehend von Franziska Brychcy Die Linke Frage von Adrian K. • 18.01.2023
Antwort von Claudia Engelmann Die Linke • 02.02.2023 Die Linke hat in der Bezirksverordnetenversammlung immer wieder Anträge zur Errichtung neuer Radverkehrsinfrastruktur gestellt.
Frage von Randi S. • 18.01.2023
Antwort von Michael Wehlus AfD • 18.01.2023 Bei einer auch von mir unterstützten Umgestaltung sollte aber auch die Badstraße mit einbezogen werden, da es keinen Sinn ergäbe hinter dem Humboldthain alles zu lassen wie es ist.
Frage von Randi S. • 18.01.2023
Antwort von Maja Lasić SPD • 30.09.2024 Fahrradstraßen auf Nebenstraßen bieten eine sichere Alternative zu stark befahrenen Hauptstraßen und fördern die Fahrradmobilität im Bezirk.
Frage von Randi S. • 18.01.2023
Antwort von Daniela Fritz CDU • 28.01.2023 Unbestritten ist die derzeitige Situation für Radfahrer in der Badstraße aufgrund der vielen Absperrungen der seit Jahren andauernden Baustelle massiv.