Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Walter
Antwort von Sebastian Walter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.02.2023

Der Senatsbeschluss vom 29.11.2022 zur Gebührenbefreiung beim Abstellen beziehungsweise Parken von Fahrrädern, Pedelecs, Lastenrädern, Leichtkrafträdern sowie Motorrädern auf Verkehrsflächen des ruhenden Verkehrs darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch zuvor bereits das Parken auf KFZ-Stellplätzen erlaubt war - nun mit der Neuerung aber explizit kostenfrei ist.

Claudia Engelmann trägt auf ihrem Profilbild kurzes Haar, eine Brille, einen roten Rundhalsschal und ein schwarzes Jackett.
Antwort von Claudia Engelmann
Die Linke
• 02.02.2023

Die Linke hat in der Bezirksverordnetenversammlung immer wieder Anträge zur Errichtung neuer Radverkehrsinfrastruktur gestellt.

Antwort von Michael Wehlus
AfD
• 18.01.2023

Bei einer auch von mir unterstützten Umgestaltung sollte aber auch die Badstraße mit einbezogen werden, da es keinen Sinn ergäbe hinter dem Humboldthain alles zu lassen wie es ist.

Portrait von Maja Lasić
Antwort von Maja Lasić
SPD
• 30.09.2024

Fahrradstraßen auf Nebenstraßen bieten eine sichere Alternative zu stark befahrenen Hauptstraßen und fördern die Fahrradmobilität im Bezirk.

Antwort von Daniela Fritz
CDU
• 28.01.2023

Unbestritten ist die derzeitige Situation für Radfahrer in der Badstraße aufgrund der vielen Absperrungen der seit Jahren andauernden Baustelle massiv.

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