Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 28.06.2023

Ich danke Ihnen aber für den Hinweis und freue mich über jeden Radweg, der vor Ort angestoßen wird.

Oda steht vor einer Hauswandecke und lacht. Sie trägt eine grüne Jacke.
Antwort von Oda Hassepaß
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.03.2023

Die Grüne BVV-Fraktion hatte bereits einen Antrag eingebracht, der im September 2022 von der BVV beschlossen wurde.

Portrait von Matthias Pawlik
Antwort von Matthias Pawlik
AfD
• 23.01.2023

Ich halte dieses Verkehrskonzept für falsch und bin dagegen weiterhin Radfahrer und Autofahrer gegeneinander auszuspielen.

Antwort von Nikolai Zinke
dieBasis
• 24.01.2023

Die verschiedenen Verkehrsteilnehmer dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden, auch nicht im Namen großer "Ideen" wie Klimaschutz etc.

Portrait von Inga Frohmann
Antwort von Inga Frohmann
CDU
• 23.01.2023

Fahrradstraßen finde ich grundsätzlich richtig, aber die Menschen vor Ort müssen im Fokus unserer Politik stehen und Verkehr ausgewogen geregelt werden.

Portrait von Sebastian Walter
Antwort von Sebastian Walter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.02.2023

Der Senatsbeschluss vom 29.11.2022 zur Gebührenbefreiung beim Abstellen beziehungsweise Parken von Fahrrädern, Pedelecs, Lastenrädern, Leichtkrafträdern sowie Motorrädern auf Verkehrsflächen des ruhenden Verkehrs darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch zuvor bereits das Parken auf KFZ-Stellplätzen erlaubt war - nun mit der Neuerung aber explizit kostenfrei ist.

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