Antwort 10.09.2021 von Ulla Jelpke Die Linke
Ich bin angetreten mit dem Versprechen, gegen jeden Auslandseinsatz der Bundeswehr zu stimmen
Ich bin angetreten mit dem Versprechen, gegen jeden Auslandseinsatz der Bundeswehr zu stimmen
ch habe gegen das Bundeswehrmandat gestimmt, weil es kein Evakuierungsmandat sondern ein zweimonatiges Mandat (bis Ende September) für einen neuen Kampfeinsatz der Bundeswehr war, das auch das Risiko neuer militärischer Auseinandersetzung mit den Taliban in sich trug.
Ein vollbesetztes Plenum wäre sogar eher kontraproduktiv
Wie bereits heute schon sollen auch künftig weitere Indikatoren bei der Bewertung des Infektionsgeschehens berücksichtigt werden.