(...) Ich nenne diese beim Namen: die kapitalistische Profitwirtschaft. Die MLPD steht für eine gesellschaftliche Alternative zum Kapitalismus, eine von Ausbeutung und Unterdrückung befreite Gesellschaft durch den Sturz der Herrschaft des Kapitals. Ich lade Sie ein, machen Sie mit bei der Internationalistischen Liste/MLPD - konkret in der Wählerinitiative in Reutlingen. (...)
(...) Ich kann mich letztlich nur wiederholen. Ein generelles Tempolimit erscheint der SPD nicht sinnvoll, da die Bundesautobahnen – bezogen auf die gefahrenen Kilometer – die sichersten Straßen unseres Landes sind. Laut Statistischem Bundesamt passierten 58 Prozent aller tödlichen Unfälle im Jahr 2016 auf Landstraßen – auf denen es bereits ein Tempolimit gibt. (...)
(...) Dies bedeutet: Die Energiewende wird nur dann erfolgreich sein, wenn sie sozial gerecht und durch die Bürgerinnen und Bürger selbst gestaltet ist. DIE LINKE streitet dafür, dass die Vormachtstellung von Großkonzernen in der Energieversorgung beendet und die Energieversorgung umfassend bürgernah und als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge organisiert wird. Energieversorgung muss dem Gemeinwohl dienen und der Profitgewinnung entzogen werden. (...)
(...) für uns bleibt es dabei, dass Deutschland schnellstmöglich aus der Braunkohleverstromung aussteigen muss, um seine Klimaschutzziele zu erreichen und damit auch Vorbild bei den weltweiten Klimaverhandlungen sein zu können. Das heißt, dass Deutschland bei der Neufestlegung der EU-Klimaschutz- und Energieziele für 2030 nur dann im Interesse des Klimaschutzes wirksam werden kann, wenn es selbst eine Minderung der Treibhausgasemissionen gegenüber dem Jahr 1990 um 60 Prozent erreicht, wie wir es in unserem Wahlprogramm fordern. (...)
(...) Das heißt, dass Deutschland bei der Neufestlegung der EU-Klimaschutz- und -Energieziele für 2030 nur dann im Interesse des Klimaschutzes wirksam werden kann, wenn es selbst eine Minderung der Treibhausgasemissionen gegenüber dem Jahr 1990 um 60 Prozent erreicht, wie wir es in unserem Wahlprogramm fordern. Leider wird die Bundesregierung – anders als Brandenburg, das zusätzlich führend im Bereich der erneuerbaren Energien ist – schon die diesbezügliche Zielsetzung für 2020 verfehlen und es ist nicht absehbar, dass sich dies bei einer Fortsetzung der Kanzlerschaft Angela Merkels, gleich in welcher Konstellation, ändern wird. (...)
(...) Die Zerstörung der Umwelt und der Fortgang der Erderwärmung können dramatische Folgen haben, unter denen vor allem unsere Kinder und Enkel leiden werden. Wir tragen die Verantwortung für die nachfolgenden Generationen und sind dem Schutz von Umwelt und Klima daher verpflichtet. (...)