Frage von Alexander S. • 16.10.2023
Antwort ausstehend von Harald Schwartz CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander S. • 16.10.2023
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Alexander S. • 16.10.2023
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 06.11.2023
Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz (BayLfV) hat im Sommer 2022 die Beobachtung der AfD aufgenommen, um aufzuklären, ob und inwieweit die AfD als Gesamtpartei verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgt.
Frage von Alexander S. • 16.10.2023
Antwort von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.10.2023
Ein Parteiverbotsverfahren hat zum Schutz der Demokratie hohe Hürden, der Ausgang kann daher nicht vorhergesagt werden. Wir müssen der AfD politisch begegnen.
Frage von Jan J. • 16.10.2023
Antwort ausstehend von Martina Fehlner SPD
Frage von Jan J. • 16.10.2023
Antwort von Helmut Kaltenhauser FDP • 16.10.2023
Vielmehr bin ich der Meinung, dass wir zu einem sachorientierten politischen Disput zurückkommen müssen, dann können wir Menschenfängern und Populisten den Wind aus den Segeln nehmen.