Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Grant Hendrik Tonne
Antwort ausstehend von Grant Hendrik Tonne SPD
Portrait von Karl Straub
Antwort 21.10.2021 von Karl Straub CSU

Die CSU hat zusammen mit den Freien Wählern diesbezüglich bereits einen Dringlichkeitsantrag gestellt. Dieser Antrag wird momentan durch die Bayerische Staatsregierung geprüft.

Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 25.11.2021 von Klaus Holetschek CSU

Die Ständige Impfkommission (STIKO) und das Robert Koch-Institut (RKI) analysieren derzeit die Situation fachlich sehr intensiv, sehen die Datenlage für eine Verlängerung des Genesenenstatus aber aktuell noch nicht als ausreichend an.

Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 15.12.2021 von Klaus Holetschek CSU

Im Sinne der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (SchAusnahmV) des Bundes ist eine geimpfte Person eine asymptomatische Person, die im Besitz eines auf sie ausgestellten Impfnachweises ist

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 12.12.2021 von Sonja Eichwede SPD

Vor dem Hintergrund des massiven Infektionsgeschehens und des Gesundheitsschutzes halte ich diese Regelungen für verhältnismäßig. Auf Grund der Dynamik der vergangenen Wochen war es sehr wichtig, dass die Kosten der Tests wieder durch die Allgemeinheit übernommen werden.

Portrait von Ronald Pohle
Antwort ausstehend von Ronald Pohle CDU