Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karl-Heinz D. • 08.05.2014
Frage an Bernd Lange von Karl-Heinz D. bezüglich Gesundheit
Portrait von Bernd Lange
Antwort 16.05.2014 von Bernd Lange SPD

(...) Allerdings hat die EU damit nichts zu tun. Die Einführung einer europaweiten Verbrauchssteuer als reine Lenkungssteuer gibt es bisher nicht und würde voraussetzen, dass alle 28 Mitgliedstaaten dies wünschen, da die Einführung von Steuern in der nationalen Kompetenz liegt und die EU für einzelne Steuern, wie beispielsweise die Mehrwertsteuer, lediglich ein Mitspracherecht bei der Höhe hat, um eine gewisse Wettbewerbsgleichheit herzustellen. (...)

Frage von Gernod A. • 28.04.2014
Frage an Markus Ferber von Gernod A.
Portrait von Markus Ferber
Antwort 29.04.2014 von Markus Ferber CSU

(...) Während Plätze zu Beginn sehr günstig sind, wird der Flug umso teurer, je weniger Plätze verfügbar sind und je näher der Abflugstermin rückt. In der Summe wären die kurzfristig gebuchten Economy-Class-Flüge kaum günstiger als Business-Class-Flüge. Kommen hin und wieder noch Umbuchungskosten liegen die Kosten sogar darüber – die Debatte um die Kosten von Business Class-Flügen wird meines Erachtens also auch ein stückweit unehrlich geführt. (...)

Antwort 18.09.2011 von Werner Rönnfeldt pro Deutschland

Sehr geehrte Frau Ewert,

alle Ressorts müßten mit Kürzungen bedacht werden, über ausnahmen muß gesprochen werden!

mfg.W.Rönnfeldt

Portrait von Robbin Juhnke
Antwort 17.09.2011 von Robbin Juhnke CDU

(...) als aktives Mitglied des Abgeordnetenhauses bin ich berechtigt, das Landeswappen in meiner politischen Korrespondenz zu führen. Generell werden in Berlin solche Briefe (Porto, Druck, Briefpapier oder auch Visitenkarten, Büroausstattung etc.) nicht durch das Abgeordnetenhaus als solches, sondern privat finanziert. Dabei ist es unerheblich, ob es sich um einen einzelnen Brief oder eine größere Sendung handelt. (...)