Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus S. • 19.03.2015
Antwort von Joachim Poß SPD • 30.03.2015 (...) zur Frage des Umgangs mit Cannabis will die SPD-Bundestagsfraktion sich Zeit für eine ausführliche Debatte aller damit verbundenen Aspekte (Cannabis als Medizin, als Genussmittel, als Risikofaktor) nehmen und diese unvoreingenommen diskutieren. Dazu gehört auch die Frage eines regulierten Marktes für die Abgabe von Cannabis. Die Sicherstellung eines möglichst umfassenden Gesundheitsschutzes steht für mich bei allen Fragestellungen im Vordergrund. (...)
Frage von Sebastian H. • 19.03.2015
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Steffen P. • 18.03.2015
Antwort ausstehend von Erich Irlstorfer CSU Frage von Robert R. • 18.03.2015
Antwort von Klaus Mindrup SPD • 27.03.2015 (...) Als Naturwissenschaftler sehe ich die Skandalisierung und Kriminalisierung von Cannabiskonsumenten grundsätzlich skeptisch. Eine sofortige bundesweite Legalisierung sehe ich aber mit Blick auf unsere Koalitionspartner und dem Fehlen einer breiten gesellschaftlichen Akzeptanz ebenfalls skeptisch. (...)
Frage von Michael P. • 18.03.2015
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 21.04.2015 (...) Ich lehne diesen Gesetzentwurf ab, denn ich bin gegen die Verharmlosung, Liberalisierung und Legalisierung von Drogen, wie sie in dem Gesetzentwurf vorgesehen ist. Cannabis ist keine reine Spaßdroge. Stattdessen birgt sie große Risiken besonders für junge Menschen und führt neben der psychischen und körperlichen Abhängigkeit auch zu belasteten Atemwegen, Entwicklungsverzögerungen und psychischen Schäden wie Angststörungen, Realitätsverlusten und ähnlichem. (...)
Frage von Christian G. • 16.03.2015
Antwort von Matthias Bartke SPD • 30.03.2015 (...) Denn Bußgelder, die nicht „wehtun“, können ihren Zweck kaum erfüllen. Die Höhe von Bußgeldern wird derzeit unter anderem auf Grundlage einer Einkommens- und Verbraucherstichprobe im Bundesverkehrsministerium festgelegt. Dabei fließt auch die Inflationsentwicklung mit ein. (...)