Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich fürchte, um eine inhaltliche Diskussion kommen wir allerdings nicht herum – das soll aber in einer Demokratie bisweilen ganz gut sein. Union und SPD haben sich im Koalitionsvertrag, wie Sie richtigerweise ansprechen, gegen Upload-Filter ausgesprochen: „Eine Verpflichtung von Plattformen zum Einsatz von Upload-Filtern, um von Nutzern hochgeladene Inhalte nach urheberrechtsverletzenden Inhalten zu „filtern“, lehnen wir als unverhältnismäßig ab. Negative Auswirkungen auf kleinere und mittlere Verlage müssen vermieden werden“ (Zeilen 2218-21). (...)

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für die Anfrage zur geplanten Reform des EU-Urheberrechts.

(...) Da ich in den letzten Wochen mehrere tausend Anfragen zu dem Thema erhalten haben, ist es mir leider nicht möglich, diese Zuschriften und Fragen individuell zu beantworten. Hierfür bitte ich um Verständnis. (...)

(...) Sie finden hier ein aktuelles FAQ (Stand März 2019) zu den wichtigsten Fragen zum neuen Urheberrecht (Artikel 11 und 13). (...)

(...) Ziel der Reform des Urheberrechts ist es, die Position derjenigen zu stärken, die die Rechte an kreativen Werken besitzen und darüber mit großen Online-Plattformen verhandeln müssen. Das neue EU-Gesetz soll ihnen eine bessere Vergütung für die Nutzung ihrer kreativen Inhalte ermöglichen. Derzeit bleibt die Wertschöpfung weitestgehend bei den Plattformen. (...)