Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sophia H. • 28.06.2018
Antwort von Joachim Schuster SPD • 08.07.2018 (...) ich habe am vergangenen Donnerstag gegen die Position des Rechtsausschusses gestimmt, weil ich Uploadfilter für kein geeignetes Instrument halte, um eine Urheberrechtsschutz und eine angemessene Bezahlung von Kulturschaffenden im Internet zu gewährleisten. (...)
Frage von Sophia H. • 28.06.2018
Antwort von Markus Ferber CSU • 29.06.2018 (...) Seien Sie versichert, dass diese neuen Regelungen nicht die Zensur des Internets zur Folge haben werden. Vielmehr soll geltendes Recht an das veränderte Nutzungsverhalten der Bürger angepasst und die Verantwortung der Online-Plattformen gesteigert werden. (...)
Frage von Sophia H. • 28.06.2018
Antwort ausstehend von Jörg Meuthen parteilos Frage von Lennart R. • 28.06.2018
Antwort ausstehend von Dieter-Lebrecht Koch CDU Frage von Simon Jonah G. • 28.06.2018
Antwort von Sören Bartol SPD • 09.07.2018 (...) Das EU-Parlament hat in seiner Sitzung am 5. Juli mit den Stimmen der SPD-Abgeordneten den Weg dazu frei gemacht, ein wirksames Urheberrecht zu schaffen, ohne auf das kritische Instrument der Upload-Filter zu setzen. (...)
Frage von Paul S. • 28.06.2018
Antwort von Birgit Collin-Langen CDU • 04.07.2018 (...) Es ist nicht vertretbar, die Interessen großer Internetplattformen über die Interessen der Kreativschaffenden zu stellen. (...)