Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Isabel Mackensen-Geis
Antwort 02.09.2024 von Isabel Mackensen-Geis SPD

Diese finanzielle Unterstützung dient dazu, eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung im Sinne der Europäischen Menschenrechtskonvention zu vermeiden, die eintreten könnte, wenn sie ohne jegliche Mittel in ein Land zurückkehren, in dem die Versorgungslage äußerst schwierig ist.

Frage von Reiner R. • 29.08.2024
Abschiebedebatte. Ist der deutsche Staat hilflos?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 13.09.2024 von Dagmar Schmidt SPD

Auch wenn aus dem rechten politischen Spektrum immer wieder erklärt wird, der Rechtsstaat sei hilflos, ist das Gegenteil der Fall

Portrait von Pia Schellhammer
Antwort 26.05.2025 von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Klar ist: Nicht jeder, der nach Deutschland kommt, erhält Schutz, gleichzeitig können auch abgelehnte Asylsuchende nicht immer sofort abgeschoben werden.

Portrait von Joachim Paul
Antwort ausstehend von Joachim Paul AfD
Antwort ausstehend von Patrizia Hertlein BSW
Portrait von Thomas Schmid
Antwort ausstehend von Thomas Schmid BSW