Antwort 24.08.2024 von Thorsten Frei CDU
Allerdings ist klar, dass es damals eine andere Zeit war und es herrschten völlig andere Umstände.
Allerdings ist klar, dass es damals eine andere Zeit war und es herrschten völlig andere Umstände.
Meine Meinung ist, dass in diesem Land Menschen, die vor Verfolgung und Krieg fliehen, Schutz finden sollen. Dies entspricht dem aktuellen Geist des Grundgesetzes, welches wir an dieser Stelle nicht verändern wollen. Meine Auffassung ist auch, dass diesen Personengruppen ein Leben in Würde zu ermöglichen ist. Dazu zählt die Erlaubnis einer Arbeit nachzugehen.
Das Ruanda-Modell entspricht dem Prinzip, dass tatsächlich Verfolgte zwar Anspruch auf Schutz, aber nicht auf Einwanderung in ein Land ihrer Wahl haben.

Einen Sinneswandel kann ich in meinem Abstimmungsverhalten nicht erkennen.