Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anna Kassautzki
Antwort 29.02.2024 von Anna Kassautzki SPD

Mit dem Gesetz soll Erwachsenen künftig der Besitz von bis zu 50 Gramm Cannabis für den Eigenkonsum im privaten Raum erlaubt werden. Im öffentlichen Raum soll die Höchstgrenze bei 25 Gramm liegen.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 17.01.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist ein großer Erfolg, dass die kontrollierte Abgabe von Cannabis Einzug in den Koalitionsvertrag gefunden hat.

Portrait von Hendrik Hering
Antwort 17.01.2022 von Hendrik Hering SPD

Bis zu diesem Zeitpunkt werden Personen, die unerlaubten Umgang mit Cannabisprodukten haben, damit rechnen müssen, dass gegen sie ein Strafverfahren eingeleitet wird.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 22.12.2021 von Carmen Wegge SPD

die Legalisierung von Cannabis ist längst überfällig. Deshalb freut es mich sehr, dass wir uns mit Grünen und FDP im Koalitionsvertrag auf die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften einigen konnten.

Portrait von Olaf Müller
Antwort ausstehend von Olaf Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN