Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau M.,

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Überlegungen zur Elektromobilität. Die benannte Gefahr sehen Herr Hofreiter und die Grünen in der Form nicht. (...)

(...) Das, worum es Herrn Hofreiter geht, ist ein Fahrplan für einen zuverlässigen Kohleausstieg. Die besonders klimaschädliche Braunkohle muss dabei als erste vom Netz genommen werden. (...)

(...) Nach dem mir vorliegenden Informationen ist die Möglichkeit für RWE, bestimmte Ressourcen des Braunkohletagebaues zu nutzen, vertraglich gesichert. Wenn diese Verträge weiterhin gelten, ist daher die Rodung des Forstes nicht rechtswidrig. (...)

Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

(...) Ihre Idee einer höheren Besteuerung von Atomkraftwerken und Braunkohlekraftwerken kann ich nachvollziehen, halte sie jedoch nicht für ideal. Rechtlich dürfte eine solche Steuer schwierig sein. (...)