Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 24.07.2024 von Mahmut Özdemir SPD

Vielen Dank für Ihren Hinweis zum Asow-Regiment, den ich so aufnehmen werde.

Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort ausstehend von Reem Alabali Radovan SPD
Portrait von Juliane Timmermann
Antwort ausstehend von Juliane Timmermann SPD
Portrait von Dirk Nockemann
Antwort 01.07.2024 von Dirk Nockemann AfD

Wir wollen wieder ein Land haben, in dem es keine solche irrwitzigen Verbote geben muss

Portrait von David McAllister
Antwort 27.06.2024 von David McAllister CDU

Unsere Brandmauer zu den Rechtsradikalen steht felsenfest. Die CDU hat einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit der AfD und ist insbesondere in den ostdeutschen Bundesländern, die einzige demokratische Kraft, die sich ihr ernsthaft entgegenstellen kann.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.07.2024 von Marco Buschmann FDP

Eine Vergewaltigung wird gemäß § 177 Absatz 6 StGB mit einer Freiheitsstrafe nicht unter 2 Jahren und bis zu 15 Jahre (§ 38 StGB) sanktioniert. Im Jugendstrafrecht beträgt die Freiheitsstrafe gemäß § 18 JGG bis zu 10 Jahre.