Antwort 22.05.2019 von Martin Kiefer ÖDP
(...) Wenn es dazu kommen sollte wäre dies eine Überlegung, welche sich die kleineren Parteien stellen sollten. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Christian Holdt ÖDP
Antwort ausstehend von Willibald Reinbold ÖDP
Antwort 23.05.2019 von Krzysztof Malowaniec ÖDP
(...) EU Derzeit stellt sich für die ÖDP diese Frage auf der EU-Ebene nicht, da die Sperrklausel bei der EU-Wahl bisher noch nicht durchgesetzt werden konnte. (...)
Antwort ausstehend von Reinhard Hümmer ÖDP
Antwort 06.09.2023 von Franz Hofmaier ÖDP
Im EU-Parlament hat sich die derzeitige Regelung bewährt, für eine Änderung gibt es keine nachvollziehbaren konkreten Gründe.