Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos
Als Bundesminister ergeben sich anhand der zahlreichen Verpflichtungen bei der Amtsausübung leider teilweise Terminkollisionen.
Als Bundesminister ergeben sich anhand der zahlreichen Verpflichtungen bei der Amtsausübung leider teilweise Terminkollisionen.
Bitte nennen Sie mir den genauen Tag und die Themen der Abstimmung.
Entgegen aktuellen Behauptungen, die Sektorziele würden abgeschafft, haben wir uns im Koalitionsausschuss über ihre Beibehaltung verständigt.
Im Klimaschutzgesetz haben wir die Sektorziele verteidigt, sie bleiben bestehen, auch wenn manche anderes behaupten.
Dass Deutschland neben Österreich eines der letzten europäischen Länder ist, die diese Konvention nicht unterzeichnet hat, liegt auch am föderalen System.