Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefanie S. • 09.09.2014
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 16.10.2014 (...) Deutschland hat in dieser Hinsicht in den letzten Jahren so ziemlich alles falsch gemacht. Die unkontrollierte Einwanderung und mangelnde Integration haben dazu geführt, dass sich besonders in unseren großen Städten Parallelwelten aufgetan haben, in denen der Nährboden für eine derart menschenfeindliche Gedankenwelt gedeiht. (...)
Frage von Kerstin S. • 09.09.2014
Antwort ausstehend von Alexander Gauland AfD Frage von Marvin M. • 09.09.2014
Antwort von Ulla Jelpke Die Linke • 09.09.2014 (...) Ein ausländisches Eingreifen halte nicht nur ich für falsch. Es wird auch von zentralen Akteuren auf kurdischer Seite wie der PKK und der Selbstverwaltung in Rojava (Nordsyrien) strikt abgelehnt. (...)
Frage von Christian S. • 08.09.2014
Antwort ausstehend von Birgit Rydlewski PIRATEN Frage von Christian S. • 06.09.2014
Antwort von Ralf Jäger SPD • 29.10.2014 (...) Das Land NRW wird deshalb in ihrem Kampf gegen den Salafismus nicht nachlassen. Die nordrhein-westfälischen Sicherheitsbehörden verfolgen dabei weiter eine Doppelstrategie: Konsequentes rechtliches Vorgehen zur Gefahrenabwehr und Strafverfolgung einerseits, Aufklärungs- und Präventionsarbeit andererseits. (...)
Frage von Christian S. • 06.09.2014
Antwort von Ursula Doppmeier CDU • 09.09.2014 (...) Die CDU und ich sehen die von Ihnen erwähnten Vorfälle der salafistischen Szene mit großer Besorgnis. Die selbsternannte islamistische „Scharia-Polizei“ ist eine dreiste Provokation für die Bürgerinnen und Bürger und unseren Rechtsstaat insgesamt sowie eine Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Hier ist ein konsequentes Handeln unseres Rechtsstaates gefragt, damit diese radikale Propaganda von unseren Straßen verschwindet. (...)