Frage von Sandra L. • 02.10.2024

Antwort von Fabian Griewel FDP • 08.10.2024
Mit der Änderung der Abgabenordnung durch das Finanzministeriums gelingt die Gratwanderung bei der Stärkung des gemeinnützigen Journalismus.
Mit der Änderung der Abgabenordnung durch das Finanzministeriums gelingt die Gratwanderung bei der Stärkung des gemeinnützigen Journalismus.
Mit Blick auf das großartige ehrenamtliche Engagement im gemeinnützigen Journalismus finde ich es wichtig, dass wir zu einer guten Regelung kommen.
Die Idee, Journalismus als eigenständigen gemeinnützigen Zweck in die Abgabenordnung aufzunehmen, ist nicht neu. Bereits 2020 haben Bündnis 90/Die Grünen einen entsprechenden Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht (19/29378).
Die Ablehnung des Anwendungserlasses durch die Bundesländer ist für mich nicht nachvollziehbar. Gemeinnütziger Journalismus braucht Rechtssicherheit.