Antwort 16.01.2023 von Annette Becker dieBasis
Aufklärung u. objektive Berichterstattung sind Voraussetzung, um basisdemokratisch Entscheidungen treffen zu können. DieBasis fordert eine Reform des ÖRR.
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Antwort 23.01.2023 von Konstantin Kuhle FDP
Natürlich halte ich russische Medien nicht grundsätzlich für solche, die Desinformation verbreiten. Meine Forderung nach einem konsequenten Vorgehen bezog sich auf Medien, die eine gezielte Destabilisierung der offenen und liberalen Gesellschaft und Demokratie in Europa anstreben.
Antwort 17.03.2023 von Andrea Lindholz CSU
Gezielte russische Desinformationskampagnen und Propaganda sind seit Jahren eine Realität in Deutschland und Europa.
Antwort 17.03.2023 von Andrea Lindholz CSU
Diese Fake News Kampagnen aus Russland sind seit Jahren Realität in Deutschland und Europa.
Antwort 19.12.2022 von Marco Buschmann FDP
Auch wenn ich die Entsperrung im Ergebnis begrüße, habe ich daher diese Vorgehensweise Elon Musk kritisiert. Diese Kritik gilt unverändert.
Antwort 17.02.2023 von Konstantin Kuhle FDP
Die Pressefreiheit ist in Russland nicht mehr gegeben, so können Webseiten ohne Gerichtsbeschluss gesperrt werden, für kritische Kommentare droht aufgrund vage formulierter Anti-Extremismus-Gesetze jahrelange Haft.