Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kim W. • 04.10.2025
Liebe Frau Reichinnek, mit Blick auf die Uiguren, Taiwan und Überwachung, vermute ich, dass Chinas Regierung das Vorgehen des Kremls nicht verurteilt. Was würde Ihre Partei China anbieten? LG Wirth
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 09.07.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Aber wenn China eine Vermittlerrolle einnehmen soll, können wir nicht erwarten, dass es vorher in allen Punkten unsere Position übernimmt. So funktioniert Vermittlung leider nun mal nicht.

Frage von Michael P. • 04.10.2025
Wird die Kfz-Steuerbefreiung für Elektroautos auch nach 2025 gelten?
Portrait von Moritz Heuberger
Antwort 04.11.2025 von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wer auf klimafreundliche Mobilität setzt, darf dafür nicht bestraft werden.

Frage von Susanne B. • 04.10.2025
Immer wieder die gleichen Zelte auf dem Oktoberfest. Warum fordert die Politik nicht transparente Vergabe und max 5 Jahre hintereinander den Zuschlag, damit auch mal andere zum Zuge kommen?
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 13.07.2026 von Stephan Pilsinger CSU

Ich finde es grundsätzlich richtig, dass die Stadt bei der Vergabe nicht nur finanzielle Punkte berücksichtigt, sondern auch Tradition und Regionalität eine Rolle spielen.             

Frage von Franz R. • 04.10.2025
Wieso sanktionieren Sie jeden noch so kleinen Kleiderordnungsverstoß der Linken, lassen aber Kornblumen bei AfD-Fraktionsmitgliedern und Dirndl durchgehen? Bitte erklären Sie diesen Doppelstandard.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 07.10.2025 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.