Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan Cedric K. • 04.10.2025
wie stehen Sie zur Bürger Initiative "Stop Killing games" und der dazugehörigen Petition "Stop Destroying Games"
Portraitfoto Kai Tegethoff
Antwort 06.07.2026 von Kai Tegethoff Volt

Ich halte diese Europäische Bürgerinitiative und die begleitende Petition für einen legitimen Beitrag zur Debatte über Verbraucherrechte im digitalen Raum.

Frage von Lasse S. • 04.10.2025
Was tun sie gegen die anlasslose, Privatsphäre zerstörende, drohende Chatkontrolle?
Portrait von Alexander Throm
Antwort 08.07.2026 von Alexander Throm CDU

Im Lichte dieser politischen Entscheidung gilt es einmal mehr zu betonen, dass wir als Gesellschaft und Politik darauf achten müssen, dass Datenschutz nicht zum Täterschutz verkommt.

Frage von Harald H. • 04.10.2025
Hallo Herr Bartol, wie stehen Sie zur geplanten EU-Chatkontrolle, die einen massiven Grundrechtseingriff hinsichtlich Privatspäre und vertraulicher Kommunikation bedeutet?
Portrait von Sören Bartol
Antwort 14.10.2025 von Sören Bartol SPD

Anlasslose Kommunikationsüberwachung muss in einem Rechtsstaat tabu sein und bleiben.

Frage von Michael B. • 04.10.2025
Wie werden Sie sich dafür einsetzen keine Hintertüren in die verschlüsselte Kommunikation einzubauen?
Portrait von Thomas Hering
Antwort 06.10.2025 von Thomas Hering CDU

Für mich gilt: Sicherheit und Freiheit gehören zusammen.