Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Brit S. • 02.12.2024
Antwort von Stefanie Drese SPD • 04.12.2024 Aus meiner Sicht sollte ihr Pflegekind eine individuelle Absprache mit der Tagesgruppe bei der Werkstatt entsprechend dem Bedarf zur Abwesenheit treffen. Dies würde auch dem gesetzlichen Grundsatz der Personenzentrierung Rechnung tragen. Menschen mit Behinderungen können je nach ihrem Bedarf unter anderem in einer Tagesgruppe betreut werden oder in einer Werkstatt arbeiten. Bis zum Jahr 2019 galten oft die gleichen Regeln für Urlaub und Freistellung in Werkstätten und in Tagesgruppen.
Frage von Maren H. • 02.12.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 19.03.2025 Die klimafreundliche Alternative muss für die Bürgerinnen und Bürger besser, bequemer und vor allem günstiger sein. Deshalb wollen wir durch gezielte Zukunftsinvestitionen mit Hilfe der Länder den Kommunen die Mittel zur Verfügung stellen, die sie brauchen, um die Voraussetzungen für einen breiten Klimaschutz zu schaffen.
Frage von Steffen S. • 02.12.2024
Antwort von Lars Rohwer CDU • 02.12.2024 Eine solche Debatte hilft aus meiner Sicht wenig, sondern bietet Grundlage für das, was die AfD am besten beherrscht: sich eine Märtyrerposition einzurichten.
Frage von Mathias M. • 02.12.2024
Antwort ausstehend von Stefan Köhler CSU Frage von Mathias M. • 02.12.2024
Antwort ausstehend von Monika Hohlmeier CSU Frage von David G. • 02.12.2024
Antwort von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.01.2025 Den Motor im Stand laufen zu lassen, stellt nach der StVO (§ 30 Abs. 1 StVO) eine Ordnungswidrigkeit dar und wird in der Regel mit einem Bußgeld von 80€ belegt.