Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 12.12.2011 von Ulrich Kelber SPD

(...) Ich halte Wladimir Putin nicht für einen Demokraten und das war auch schon vor den aktuellen Wahlmanipulationen so. Was die beruflichen Tätigkeiten von Gerhard Schröder betrifft, so sind sie in erster Linie seine persönliche Entscheidung, sicher würde ich mir aber von dem einen oder anderen Ex-Politiker etwas mehr Fingerspitzgefühl bei der Wahl von Arbeit- und Auftraggebern bzw. (...)

Portrait von Manfred Behrens
Antwort 19.12.2011 von Manfred Behrens CDU

(...) Als Mitglied des Bundestages bin ich in meinen Entscheidungen frei und unabhängig. Neben den Anträgen von der Regierung werden natürlich auch Anträge von der Opposition eingebracht. Ich stimme allerdings nur den Anträgen zu, von denen ich überzeugt bin und dies sind in der großen Mehrheit die Vorlagen meiner Fraktion. (...)

Portrait von Ralf Jäger
Antwort 10.01.2012 von Ralf Jäger SPD

(...) Um ein Aufeinandertreffen gewaltbereiter Gruppierungen zu verhindern war es aus Sicht der einsatzführenden Polizeibehörde erforderlich, den vorgesehenen Aufzugsweg der Versammlung des rechten Spektrums abzusperren bzw. den Zulauf zu kontrollieren. (...)

Portrait von Gudrun Pieper
Antwort 10.12.2011 von Gudrun Pieper CDU

(...) Ich habe mich sofort bei meiner Kollegin aus tiefstem Herzen und beim gesamten Parlament entschuldigt und ich entschuldige mich bei allen Menschen, die sich durch meine Äußerungen ebenfalls verletzt fühlen. Ich bin dankbar, dass meine Abgeordnetenkollegin Frau Polat meine Entschuldigung angenommen hat. (...)

Portrait von Wilhelm Priesmeier
Antwort 21.12.2011 von Wilhelm Priesmeier SPD

(...) Die Verantwortung für den Staat trägt jeder Bürger. Politiker und Parteien können abgewählt werden, wenn die Bevölkerung mit ihrer Arbeit nicht zufrieden ist. Somit bekommen Parteien in einer Demokratie üblicherweise die Quittung für ihr Handeln. (...)