Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kerstin Müller
Antwort von Kerstin Müller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.12.2007

(...) Aber Ihre Entrüstung über die Erhöhung der Diäten kann ich gut nachvollziehen. In der der derzeitigen Situation, in der immer wieder über Kürzungen bei Hartz IV-Empfängern, Rentnern und Familien diskutiert wird, die Energiepreise und Lebenshaltungskosten drastisch steigen, ist eine Erhöhung der Abgeordnetenbezüge nicht gerechtfertigt. Auch ich bin absolut gegen eine Erhöhung der Diäten zum gegenwärtigen Zeitpunkt und habe deshalb auch bei der Abstimmung im Bundestag am 16. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.11.2007

(...) ich bin nicht "Abgesandter des Proletariats", sondern vom Volk gewählter Volksvertreter. Die von Ihnen vorgeschlagenen Beträge bei der Anhebung der Entschädigung für Mitglieder des Bundestages halte ich für zu hoch und deshalb für unangemessen. (...)

Frage von Winfried I. • 05.11.2007
Portrait von Heinz Paula
Antwort von Heinz Paula
SPD
• 09.11.2007

(...) Mein Eindruck ist, dass in der Öffentlichkeit die Höhe der Abgeordnetenentschädigung letztlich weit überwiegend akzeptiert wird - wenn auch natürlich nicht von allen. Kritisiert wird vor allem, und da stimme ich einem Artikel aus der Süddeutschen Zeitung von Heribert Prantl voll zu, „dass die Abgeordneten über ihren Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung, den ihnen das Grundgesetz gibt, immer wieder durch das Gesetz entscheiden müssen – und damit der Eindruck des In-sich-Geschäfts besteht“. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 08.11.2007

(...) Die Schere zwischen dem Anstieg der Abgeordnetenentschädigung im Vergleich zu anderen Einkommensgrößen ist seit nahezu 30 Jahren immer weiter auseinander gegangen. Die nunmehr beabsichtigte Anhebung der Diäten zum 1. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 09.11.2007

(...) Die Abgeordnetenentschädigung und die Altersversorgung sind immer wieder Gegenstand intensiver Diskussionen. Unsere CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist sich ihrer Verantwortung gegenüber der Öffentlichkeit sehr bewusst. (...)

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