Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dirk R. • 05.11.2007
Antwort von Kerstin Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.12.2007 (...) Aber Ihre Entrüstung über die Erhöhung der Diäten kann ich gut nachvollziehen. In der der derzeitigen Situation, in der immer wieder über Kürzungen bei Hartz IV-Empfängern, Rentnern und Familien diskutiert wird, die Energiepreise und Lebenshaltungskosten drastisch steigen, ist eine Erhöhung der Abgeordnetenbezüge nicht gerechtfertigt. Auch ich bin absolut gegen eine Erhöhung der Diäten zum gegenwärtigen Zeitpunkt und habe deshalb auch bei der Abstimmung im Bundestag am 16. (...)
Frage von Norbert K. • 05.11.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 10.11.2007 (...) ich bin nicht "Abgesandter des Proletariats", sondern vom Volk gewählter Volksvertreter. Die von Ihnen vorgeschlagenen Beträge bei der Anhebung der Entschädigung für Mitglieder des Bundestages halte ich für zu hoch und deshalb für unangemessen. (...)
Frage von Winfried I. • 05.11.2007
Antwort von Heinz Paula SPD • 09.11.2007 (...) Mein Eindruck ist, dass in der Öffentlichkeit die Höhe der Abgeordnetenentschädigung letztlich weit überwiegend akzeptiert wird - wenn auch natürlich nicht von allen. Kritisiert wird vor allem, und da stimme ich einem Artikel aus der Süddeutschen Zeitung von Heribert Prantl voll zu, „dass die Abgeordneten über ihren Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung, den ihnen das Grundgesetz gibt, immer wieder durch das Gesetz entscheiden müssen – und damit der Eindruck des In-sich-Geschäfts besteht“. (...)
Frage von Winfried I. • 05.11.2007
Antwort von Eduard Oswald CSU • 08.11.2007 (...) Die Schere zwischen dem Anstieg der Abgeordnetenentschädigung im Vergleich zu anderen Einkommensgrößen ist seit nahezu 30 Jahren immer weiter auseinander gegangen. Die nunmehr beabsichtigte Anhebung der Diäten zum 1. (...)
Frage von Hans-Jürgen S. • 05.11.2007
Antwort von Julia Klöckner CDU • 09.11.2007 (...) Die Abgeordnetenentschädigung und die Altersversorgung sind immer wieder Gegenstand intensiver Diskussionen. Unsere CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist sich ihrer Verantwortung gegenüber der Öffentlichkeit sehr bewusst. (...)
Frage von Ulrich D. • 05.11.2007
Antwort von Jens Spahn CDU • 23.12.2008 Sehr geehrter Herr Dissars,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.