Antwort ausstehend von Henning Otte CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.07.2015 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Zunächst haben wir gegen die Änderung des Grundgesetzes gestimmt, nachdem ja mit der Herstellung der deutschen Einheit die neue Verfassung nach einem Volksentscheid in Kraft treten sollte. Außerdem haben wir einen Verfassungsentwurf vorgelegt und diesen ebenfalls behandeln und entscheiden lassen. (...)
Antwort 30.07.2015 von Benedikt Lux BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Aktuell habe ich für das Jahr 2014 nach diesen Kontrollen gefragt. Erneut wurden weniger als 2% der Berliner WaffenbesitzerInnen überprüft - genau 161. Bei 21 Fällen, also mehr als jedem zehntem Kontrollierten, wurden Verstöße gegen die Aufbewahrungsvorschriften festgestellt. (...)
Antwort 06.11.2015 von Dagmar Schmidt SPD
Sehr geehrter Herr Delius,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 17.6. Gerne nehme ich zu den von Ihnen einzelnen Punkten Stellung.
Antwort ausstehend von Gesine Meißner FDP
Antwort 17.06.2015 von Johannes Singhammer CSU
(...) Ich gehe davon aus, dass dies auch nach geltendem Recht strafbar ist. Wir als Verfassungsorgan Deutscher Bundestag müssen uns verstärkt gegen solche Cyber-Angriffe schützen. Dabei schadet sicher auch nicht, sich noch vertiefter als bisher mit den Wirkungsprozessen im Internet auseinanderzusetzen. (...)