Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto von Adis Selimi
Antwort von Adis Selimi
SPD
• 04.02.2025

Für den absoluten Großteil der Bürgergeldempfänger gilt, dass sie entweder a) arbeiten und aufgestockt werden müssen oder b) tatsächlich arbeitsunfähig sind und durch andere Sicherungssysteme nicht genug zum Leben erhalten

Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort von Nyke Slawik
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.02.2025

Wenn Bürgergeld-Empfänger*innen verpflichtet werden, gemeinnützige Arbeit zu leisten, könnte dies von besser geeigneten Maßnahmen zur Verbesserung ihrer Chancen auf eine echte berufliche Integration ablenken.

Portraitbild eines bärtigen Mannes mit Brille.
Antwort von Friedrich Jeschke
Volt
• 03.02.2025

Eine Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger:innen ist pauschal und stigmatisierend. Statt Zwang braucht es echte Jobchancen, Qualifizierung und faire Löhne.

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort von Till Steffen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.02.2025

Aus Art. 1 Abs. 1 und Art. 20 Abs. 1 Grundgesetz, also der Menschenwürde und dem Sozialstaatsprinzip, hat das Bundesverfassungsgericht einen Anspruch für Hilfebedürftige auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums abgeleitet

Portrait von Martin Wandrey
Antwort von Martin Wandrey
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.02.2025

Wir wollen Menschen aus dem Bürgergeld schneller in regulär Arbeit bringen und nicht in Maßnahmen parken.

Portrait von Christian Bartelt
Antwort von Christian Bartelt
FDP
• 13.02.2025

Sie haben teilweise vollkommen recht, dass erzwungene Arbeit zumindest weniger produktiv ist, als freiwillige Arbeit und der Staat grundsätzlich so wenig wie möglich und nötig in die Privatsphäre seinr Bürger einmischen sollte

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