Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Güldner
Antwort von Matthias Güldner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.04.2015

(...) da einige angeblichen Fakten die sie erwähnen, nicht zutreffen und sie offensichtlich nur Bruchteile von dem zitieren, was in dieser Frage bereits - auch in Bremen - getan wurde und sie dazu noch die politische Lage bezüglich der Haltung der SPD und CDU falsch einschätzen, kann ich nur auf die bereits abgegeben Statements verweisen. (...)

Portrait von Linda Neddermann
Antwort von Linda Neddermann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.05.2015

(...) Nun zu Ihrer erneuten Frage, die ich so beantworten werde wie mein Kollege Matthias Güldner: einige Ihrer Aussagen entsprechen einfach nicht der Wahrheit und sind offensichtlich nur aus dem Kontext gerissen- vor allem in Bezug auf das, was in Bremen getan wird. Meines Erachtens schätzen Sie dazu noch die politische Lage bezüglich der Haltung der SPD und CDU falsch ein und daher verweise ich nur auf die bereits abgegebenen Statements. (...)

Portrait von Linda Neddermann
Antwort von Linda Neddermann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.05.2015

(...) Danke für Ihre Frage. Das Thema der Beamtenbesoldung hat uns lange beschäftigt und ich halte es nur für fair und ehrlich zuzugeben, dass wir mit dem letzten Beamtenbesoldungsgesetz einen Fehler gemacht haben, aus dem wir lernen müssen. Aus diesem Grund wird beabsichtigt, die Besoldungs- und Versorgungsbezüge der bremischen Beamtinnen und Beamten in gleicher Höhe, aber zeitlich gegenüber dem Tarifabschluss um vier Monate verschoben, anzuheben. (...)

Portrait von Linda Neddermann
Antwort von Linda Neddermann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.04.2015

(...) danke für Ihre Frage. Es stimmt leider, dass es derzeit noch keine Hundefreilaufflächen in Bremen gibt, obwohl die Bremische Bürgerschaft auf meine Initiative hin schon zwei Mal dementsprechend Anträge beschlossen hat. Mich verärgert das sehr und deswegen habe ich die Verwaltung schon oft -auch öffentlich- kritisiert. Es hat sich herausgestellt, dass es recht wenig geeignete Plätze in Bremen gibt, da diese entweder in Konkurrenz zu anderen Nutzungen stehen oder aber kein Eigentum der Stadt sind, sondern Privatflächen. Zudem gibt es Schwierigkeiten bei der Abstimmung mit den Beiräten, ohne deren Zustimmung keine Hundefreilaufflächen bestimmt und eingerichtet werden können. (...)

Portrait von Robert Bauer
Antwort von Robert Bauer
PIRATEN
• 30.04.2015

(...) Richtig ist, dass die PIRATEN in den verangenen Jahren unter ihrer eigenen Streitkultur gelitten haben. Dafür gibt es meines Erachtens verschiedene Gründe: Die Partei entwickelte sich zunächst im Netz, weil dort Menschen durch das veraltete Urheberrecht und durch Zensurbestrebungen sowie aufgrund technischen know hows früh sensibilisiert waren für die fortschreitende Kontrolle und Bevormundung durch Regierungen wie z.B. jüngst erneut mit der Vorratsdatenspeicherung. (...)

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