Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Rasmus Andresen
Antwort 14.01.2022 von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Da ich mir nicht sicher bin, auf welches Gesetz/Verordnung Sie sich mit ihrer Frage beziehen, fällt es mir schwer, auf ihre Frage zu antworten. Ist es möglich, dass Sie ihre Anfrage nochmal spezifizieren

Portrait von Stefan Müller
Antwort 21.10.2020 von Stefan Müller CSU

(...) Die rechtliche Beurteilung, ob bei einer Handlung von Mobbing ausgegangen werden kann oder nicht, richtet sich folglich nach dem jeweiligen Einzelfall.  (...)

Portrait von Sören Bartol
Antwort 10.11.2020 von Sören Bartol SPD

(...) Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN forderte die Bundesregierung auf, ein Gesetz zum Schutz vor Mobbing vorzulegen. Mobbing soll als Rechtsbegriff definiert werden. (...)

Frage von Roland S. • 06.10.2020
Frage an Silke Launert von Roland S. bezüglich Recht
Profilbild
Antwort 16.10.2020 von Silke Launert CSU

(...) Tatbestände wie Mobbing und Beleidigungen, nicht nur am Arbeitsplatz, sondern auch in Schulen, Vereinen und im Internet müssen härter bestraft werden. (...)

Portrait von Robbin Juhnke
Antwort 08.10.2020 von Robbin Juhnke CDU

(...) Nach aktueller Rechtslage ist Mobbing - in den rechtlich einschlägigen Fällen - bereits durch einige Paragraphen im Strafgesetzbuch (StGB) mit Strafen belegt: so zum Beispiel Körperverletzung (§§ 223 ff. des StGB), Beleidigung oder üble Nachrede (§§ 185 ff. StGB) oder Nötigung (§ 240 StGB). (...)