Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 08.07.2024

Eine reine Wohnbebauung, die nicht einem landwirtschaftlichen Betrieb dient, ist im Grundsatz unzulässig, da andernfalls die Entstehung, Verfestigung oder Erweiterung einer Splittersiedlung zu befürchten wäre (Absatz 3 Nr. 7).

Portrait von Arne Platzbecker
Antwort von Arne Platzbecker
SPD
• 25.04.2024

Es existieren lediglich Regelungen, die den Baubeginn betreffen: Nach Erteilung einer Baugenehmigung muss in der Regel innerhalb einer bestimmten Frist mit dem Bau begonnen werden, die meist drei Jahre beträgt.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 06.05.2024

Wichtig ist, dass wir auch schon im heutigen Recht Möglichkeiten haben, sich dagegen abzusichern.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 07.06.2024

Ich stelle mir beispielsweise eine Deutschland-App vor, in der alle Verwaltungsdienstleistungen sowie Gesundheitsdaten zugänglich sind.

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