(...) Beim Ausbau des 5G-Netzes muss im Sinne des Vorsorgeprinzips ein hohes Schutzniveau für Umwelt und Gesundheit bei elektromagnetischen Feldern gewährleistet sein (...)
(...) Das Gesundheitswesen ist bislang weder gerecht noch stabil finanziert. Es ist ein bloßer Reparaturbetrieb, bei dem die Sicht der Patientinnen und Patienten häufig vernachlässigt wird. (...)
Sehr geehrter Herr Kerschek,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de
(...) Problematisch ist, dass Kommunen allerdings vielfach nicht die Mittel haben, um eine Barrierefreiheit in der Fläche umzusetzen. Darum brauchen wir ein Bundesprogramm Barrierefreiheit, das an vielen Stellen dort unterstützt, auch durch finanzielle Mittel, wo die Umsetzung stockt. (...)
(...) Eine pauschale Verpflichtung zur Barrierefreiheit halten wir hier grundsätzlich nicht für den richtigen Ansatz, zumal die Umsetzung ja dann auch nachgehalten werden müsste. (...)