Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.12.2011

(...) Dagegen halten wir es für falsch, den Konsum von Drogen zu kriminalisieren und die Konsumenten damit auf den Schwarzmarkt zu treiben, wo es weder Regulierung noch Prävention gibt. Deshalb setzen wir auf die Entkriminalisierung von weichen Drogen wie Cannabis. Mit Schuldenabbau hat das für uns nichts zu tun -- obwohl sich durch eine vernünftige Drogenpolitik und gute Prävention Mittel für hohe Folgekosten des riskanten Drogenkonsums einsparen ließen und dadurch auch der Haushalt entlastet würde. (...)

Frage von Holger H. • 20.11.2011
Portrait von Ute Schäfer
Antwort von Ute Schäfer
SPD
• 01.12.2011

(...) August 2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz haben werden. Deshalb hat die Landesregierung seit ihrem Amtsantritt im Jahr 2010 auch bereits erhebliche Mittel zusätzlich zur Verfügung gestellt. (...)

Frage von stefan b. • 15.11.2011
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 21.11.2011

(...) Seit vielen Jahren wird viel zu wenig Geld in die Bildungseinrichtungen für Kinder investiert. Das muss die künftige Generation bezahlen. (...)

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