Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Frank Schmidt
Antwort 09.05.2008 von Frank Schmidt SPD

(...) Die Experten der Fraktionen tragen selbstverständlich Fakten und Argumente zu bestimmten Sachthemen zusammen, auch beim Thema "Diätenerhöhung" werden diese Fakten den Kolleginnen und Kollegen, also auch Frau Bierwirth und mir, zur Verfügung gestellt. Da unsere Ausführungen zu der "Diätenerhöhung" also auf derselben faktischen Grundlage und denselben Argumenten beruhen, ähneln sie sich natürlich auch. Ich selbst muss jedoch in jedem Fall entscheiden, ob ich diese Auffassung teile. (...)

Frage von Wolfgang T. • 08.05.2008
Frage an Claudia Roth von Wolfgang T. bezüglich Finanzen
Portrait von Claudia Roth
Antwort 19.05.2008 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Tatschke,

da Ihre Frage mit der Frage von Herrn Budde vom 07.05.08 inhaltlich identisch ist, weisen wir Sie zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Antwort dieser Frage hin.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Uwe Schummer
Antwort 21.05.2008 von Uwe Schummer CDU

(...) Desweiteren bin ich für die Abschaffung der KFZ-Steuer, da die Mineralölsteuer ausreichend Geld in die öffentlichen Haushalte bringt und die KFZ-Steuer mit hohem Bürokratieaufwand verwaltet wird. (...) Mir ist wichtig, dass diese dauerhaften Auswege aus der Ölfalle gegangen werden. (...)