Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Waltraud Lehn
Antwort 12.02.2009 von Waltraud Lehn SPD

(...) Der Start des Gesundheitsfonds ist jedoch nicht der Grund für steigende Beitragssätze. Die Erhöhungen resultieren vor allem aus einer seit langem geforderten besseren Vergütung für ambulante ärztliche Leistungen, finanziellen Entlastungen der Krankenhäuser, sowie aus steigenden Arzneimittelausgaben. (...)

Portrait von Erich Georg Fritz
Antwort 20.01.2009 von Erich Georg Fritz CDU

(...) mit Beschluss des zweiten Maßnahmenpaketes zur Verbesserung der konjunkturellen Lage wurde der Bundeszuschuss zum Gesundheitsfonds 2009 um drei Mrd. Euro erhöht und steigt ab 2010 auf sechs Mrd. (...)

Portrait von Markus Löning
Antwort 13.01.2009 von Markus Löning FDP

(...) vielen Dank für Ihren Eintrag. Mangelnder Respekt gegenüber älteren Menschen, die in öffentlichen Verkehrsmitteln einen Sitzplatz benötigen, ist in der Tat bedauerlich. Hierin ist nicht in erster Linie ein Problem der BVG zu sehen, sondern dies ist ein gesellschaftliches Problem. (...)

Portrait von Erwin Lotter
Antwort 14.01.2009 von Erwin Lotter FDP

(...) Ich glaube nicht, dass von dem, was die Bundesregierung als „Konjunkturprogramm“ bezeichnet, die Menschen nennenswert profitieren werden: Die finanziellen Entlastungen finden auf einem sehr niedrigen Niveau von wenigen Euro pro Bürger statt und werden wahrscheinlich verpuffen. Übrig bleibt dann nur ein großer Schuldenberg, den die junge Generation abbauen muss. (...)

Portrait von Detlef Müller
Antwort 08.01.2009 von Detlef Müller SPD

(...) Dazu hat sich die SPD klar positioniert. Wir fordern die Union auf, ihren Widerstand gegen die Einführung eines Mindestlohns in der Zeitarbeitsbranche aufzugeben und unterstützen klar die Forderungen der Gewerkschaften. (...)