Frage von Joachim S. • 13.12.2021

Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Ich habe die Rede nicht gehalten.
Wäre ich der Meinung, STIKO-Empfehlungen wären nach EMA-Zulassung Selbstgänger, wäre die STIKO obsolet. Dieser Meinung bin ich nicht.
Ich verfolge die laufende Debatte sehr aufmerksam und nehme alle Argumente für und gegen eine Impfpflicht sehr ernst. Welchem der bisher vorliegenden Vorschläge ich mich anschließe, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht entschieden.
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Die Impfpflicht ist nicht zustande gekommen, da keiner der Anträge die erforderliche Mehrheit bekommen hat.