Mit der AfD-Bundestagsfraktion trete ich daher für eine wahrhaftige digitale Souveränität in Deutschland ein.
Mit der BundID, der eAkte, der eID des Personalausweises etc. gibt es Infrastruktur und Basisdienste, die teils bereits bestehen und es auszuweiten gilt.
es gibt eine sehr problematische EuGH-Rechtsprechung, um die Haftungsfreistellung technischer Internetdienste anhand unklarer Merkmale einzuschränken.
Zum Glück kommen ja immer mehr Bücher auch als eBook heraus, das wird sich sicher auch noch steigern.
Mangels Zuständigkeit für den ÖPNV und die verwendeten Systeme kann ich die Frage nicht beantworten. Gleichwohl braucht es die Digitalisierung des ÖPNV.
Als Freie Demokraten sind wir stets aufgeschlossen für weniger Papier und weniger Bürokratie.
