Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrich H. • 22.09.2024
Warum tun Sie absolut gar nichts, um ein Alkoholkonsumlimit für schwangere Frauen zu erlassen, damit dass ungeborene Kind keinen Schaden nimmt?
Portrait von Dorothee Bär
Antwort ausstehend von Dorothee Bär CSU
Frage von Jochen T. • 21.09.2024
Hat die Bundesregierung noch Möglichkeiten das Verhindern der Anbauclubs durch konservative Landesregierungen zu unterbinden, so sind in Hessen 0 AV genehmigt, 19 Anträge gestellt von 1059 Möglichen?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 07.10.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sind die Voraussetzungen erfüllt, ist es im Sinne des Gesetzes, Anbauvereinigungen zu genehmigen und ihnen keine Steine in den Weg zu legen

Frage von Marie Anne E. • 17.09.2024
Sehr geehrte Frau Wagenknecht, 1. wie steht das BSW zur allgemeinen Impflicht und 2. wie steht das BSW zur Erhaltung der Naturheilkunde, Homöopathie und Heilpraktiker. Vielen Dank für Ihre Antwort.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Tom G. • 10.09.2024
Sehen Sie es vor Alopecia Areata Erkankten in Zukunft, Zugang zu erwiesenermassen funktionierender Medikamente zu ermöglichen (Kostenübernahme)
Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 13.09.2024 von Martina Stamm-Fibich SPD

Eine Zusatzbelastung des Systems durch eine (Teil-) Streichung des § 34 SGB V bzw. durch eine Erweiterung des Leistungskatalogs, ist derzeit nur durch eine Erhöhung der Beiträge möglich. Dafür gibt es allerdings aktuell keine politischen Mehrheiten und somit ist eine Erstattung dieser Medikamente in naher Zukunft leider unwahrscheinlich.