Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Katja J. • 12.01.2024
Sehr geehrter Herr Hartewig, wie stehen Sie zur Prüfung eines Verbots der AFD, v.a. angesichts der aktuellen Correctiv-Informationen?
Portrait von Philipp Hartewig
Antwort 12.03.2024 von Philipp Hartewig FDP

Die Erfolgsaussichten eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD schätze ich derzeit niedrig ein, diese sind jedoch fortlaufend zu prüfen.

Frage von Katja J. • 12.01.2024
Sehr geehrte Fr. Firmenich, sehen Sie nach den aktuellen Correctiv-Informationen einen Anlass, ein AFD-Verbot prüfen zu lassen?
Portrait von Iris Firmenich
Antwort ausstehend von Iris Firmenich CDU
Frage von Daniela E. • 12.01.2024
Wie stehen Sie zu einem Verbot der AfD?
Portrait von Uta Röpcke
Antwort 26.01.2024 von Uta Röpcke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Konkret zu Ihrer Frage nach einer Prüfung eines Parteienverbots in Bezug auf die AfD bin ich allerdings eher zurückhaltend.

Frage von Amy K. • 12.01.2024
Sehr geehrter Herr Ziemiak, sicherlich bekommen Sie die aktuelle Berichterstattung bzgl. der AFD/ des Rechtsruck in Deutschland mit. Wie soll dagegen vorgegangen werden?
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 06.03.2024 von Paul Ziemiak CDU

Die Probleme, die die Menschen zur AfD treiben, müssen endlich gelöst werden.

Frage von Ulrich T. • 12.01.2024
Sehr geehrter Herr Hoppenstedt, kann ich auf Sie, als mein demokratisch gewählter Vertreter im Bundestag, setzen dass Sie sich für ein Verbot der AfD einsetzen?
Portrait von Hendrik Hoppenstedt
Antwort ausstehend von Hendrik Hoppenstedt CDU