Antwort 25.08.2023 von Stefan Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Anträge waren in ihrer Konzeption nicht zustimmungsfähig. Die Koalition setzt sich aber für die Verbesserung der Diagnose- und Behandlungsmöglichkeiten ein.
Die Anträge waren in ihrer Konzeption nicht zustimmungsfähig. Die Koalition setzt sich aber für die Verbesserung der Diagnose- und Behandlungsmöglichkeiten ein.
Vor diesem Hintergrund begrüße ich es zwar, dass auch CDU/CSU nun endlich erkannt haben, wie wichtig dieses Thema ist, werde dem Antrag aber nicht zustimmen, da dieses Thema bereits im Koalitionsvertrag und dem Handeln der Bundesregierung verankert ist.
Der Antrag enthält keine erfüllbaren Vorschläge, die wir nicht bereits in Angriff genommen hätten. Der Gesundheitsausschuss empfiehlt ihn abzulehnen (20/6804).
Ich stimme dem Antrag zu.
Wir von der AfD-Bundestagsfraktion sehen hier dringend Handlungsbedarf.